Chronologie der Aktionen und Reaktionen 11

 

Juni/Juli 2010

 

Von: Karl-Georg Wellmann
Gesendet: Donnerstag, 17. Juni 2010 10:16
Betreff: Lärmschutz Nikolassee
 

Sehr geehrte Herren,

 

das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat mir soeben mitgeteilt, dass die DB Netz AG auf Veranlassung von Staatssekretär Ferlemann noch in dieser Woche eine Anfrage zwecks Erprobungszulassung einer Lärmschutzwand im Streckenabschnitt um den S-Bahnhof Nikolassee an das Eisenbahnbundesamt richten wird. Bei der geplanten Lärmvorsorgemaßnahme handelt es sich um eine sog. c-förmige Schallreflexionswand in transparenter Bauform (gekrümmt, 3 m hoch). Das BMVBS unterstützt dieses Anliegen und ist sehr zuversichtlich, dass eine so innovative Maßnahme zur Lärm- und Erschütterungsminderung vom Eisenbahnbundesamt genehmigt wird.  

Ich stehe weiter in engem Kontakt mit dem Herrn Ferlemann und werde Sie über den Fortgang der Angelegenheit informieren.

 

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Georg Wellmann, MdB

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Der Vor-Ort-Termin des Abgeordnetenhaus-Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr fand am 2. Juli, 10.00 Uhr, mit Bürgerbeteiligung statt. In einer Ortsbesichtigung machten sich die Abgeordneten ein Bild von der Lärmsituation und den geplanten Baumaßnahmen.

Hier ein Bericht des Tagesspiegels.

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Am 7. Juli (offensichtlich in der Ministeriumspoststelle hängengeblieben) ging die angekündigte Antwort von Staatssekretär Enak Ferlemann auf unser Schreiben vom 17. März ein:

 

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Dr, Jens Klocksin

Leiter des Referates UI 42

Lärm und Umwelt

 

Herrn

Henning Schröder

Prinz-Friedrich-Leopold-Str.7

14129 Berlin-Nikolassee

 

Betreff: Lärmvorsorge in Nikolassee

Bezug: Ihre Schreiben vom 17.03.2010

Aktenzeichen: BServ 42/5185.6/01187698

Datum: Berlin, 03.06.2010

 

Sehr geehrter Herr Schröder,

ich bedanke mich für Ihr Schreiben an Herrn Bundesminister Dr. Peter Ramsauer vom 17.03.2010, in welchen Sie sich mit den geplanten Lärmvorsorgemaßnahmen am S-Bahnhof Nikolassee auseinandersetzen.

Die Situation in Nikolassee wurde Herrn Parlamentarischem Staassekretär Ferlemann während der Ortsbegehung und der Podiumsdiskussion am 22.04.2010 erläutert. Wie Ihnen bekannt ist, sind im Zuge der Erneuerung des Kreuzungsbauwerks zwischen den S-Bahnlinien l und 7 durch die DB Netz AG Lärmvorsorgemaßnahmen nach 16. Bundes-Immissionsschutzverordnung (l6.BImSchV) zu treffen. Für beide Bauwerke wurde dem Stand der Technik entsprechend und regelwerkskonform ein Ersatzneubau geplant. Dies ist erforderlich, da die Restnutzungsdauer beider Bauwerke auf Grund vorhandener Mängel/Schäden nur noch begrenzt gegeben ist.

Die Bauweise der Maßnahme bedingt eine Gradientenanhebung, so dass eine Änderung der Bahnanlage eintritt. Infolge dessen war ein Planrechtsverfahren durchzuführen, in dessen Zusammenhang u. a. ein Schallgutachten zu erstellen war. Es sind Lärmschutzmaßnahmen vorzusehen, die im Rahmen einer Abwägung unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen geplant wurden. Im Ergebnis war – ab Schienenoberkante – eine 6 Meter hohe Lärmschutzwand geplant.

Im Rahmen des Konjunkturpakets II der Bundesregierung werden momentan innovative Maßnahmen zur Lärm- und Erschütterungsminderung am Fahrweg der Eisenbahnen erprobt. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat sich – infolge der Ortsbegehung in Nikolassee durch Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Ferlemann – für die Aufnahme des Streckenabschnittes um den S-Bahnhof Nikolassee in dieses Programm eingesetzt.

Der Bereich um den S-Bahnhof Nikolassee ist für die Erprobung einer c-förmigen Schallreflexionswand vorgesehen. Ich bin zuversichtlich, dass eine transparente Bauform der Schallreflexionswand eine Erprobungszulassung durch das Eisenbahn-bundesamt erhält. Dabei muss sichergestellt sein, dass durch die innovativen Maßnahmen die DB Netz AG ihre rechtlich auferlegten Pflichten zur Lärmvorsorge einhalten kann.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Jens Klocksin

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Am 27. Juli berichtete die Berliner Woche wieder über unsere Initivative. Die Worte über eine positive Einstellung gegenüber der geplanten Acrylwand stimmen allerdings nicht.

 

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